Bis auf den letzten Platz war die Große Börse im Lübecker Rathaus gefüllt. Die Fraktion Die Unabhängigen hatten zum Thema 5 G – Chancen und Risiken Jörn Gutbier von der Initiative Diagnose Funk eingeladen. An der anschließenden Podiumsdiskussion nahmen neben Gutbier, Johannes Hartwig, Abteilungsleiter Technologie im Wirtschaftsministerium, Tim Klüssendorf, persönlicher Referent des Bürgermeisters und Wiltrud Wagner, Aktivistin der Bürgerinitiative 5G-freies Lübeck teil. In der emotionalen Debatte wurde die mangelhafte Informationspolitik der verantwortlichen Dienststellen kritisiert und mehr Aufklärung verlangt.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft, Detlev Stolzenberg: „Seit einem Jahr bitten wir den Bürgermeister, das Konzept Smart City den Einwohnerinnen und Einwohnern in Lübeck vorzustellen. In der Sitzung der Bürgerschaft im Januar haben wir den Antrag gestellt, dass im Konzept zur Digitalisierung der Stadt auch der Aspekt Gesundheitsgefahren und Risiken betrachtet werden soll. Leider sah der Bürgermeister bisher keine Notwendigkeit dazu. Die Mehrheit der Bürgerschaft hat unseren Antrag abgelehnt. Dies ist sehr bedauerlich, weil die Informationsdefizite auf allen Ebenen enorm sind. Die vielen Menschen, die zu unserer Veranstaltung ins Rathaus gekommen sind, haben klare Erwartungen an die Verantwortlichen in Bund, Land und in unserer Stadt: Das Prinzip der Vorsorge des Staates darf nicht aufgegeben werden. Erst wenn klar nachgewiesen ist, dass 5G unbedenklich ist, sollte diese Technologie ausgebaut werden.“
Stolzenberg macht deutlich, dass es nicht um die plumpe Ablehnung neuer Technologien und der Digitalisierung geht: „Die Chancen der Digitalisierung und die Annehmlichkeiten des Mobilfunks sind berechtigt und werden von uns nicht abgelehnt. Wir erwarten aber einen sorgsamen und verantwortungsvollen Umgang mit der neuen Technologie und eine kritische Auseinandersetzung mit den ernsten Sorgen der Menschen.“
(ca. 2 Stunden)
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Die Unabhängigen planen eine Folgeveranstaltung am 27. April 2020, in der die gesundheitlichen Auswirkungen und die geltenden Grenzwerte diskutiert werden sollen. Dazu wird eine Kooperation mit einer Schule in Lübeck gesucht, die das Thema WLan an Schulen und die Verantwortlichkeit der Politik vertiefen möchte. Schulen können ihr Interesse an dem Projekt unter fraktion@du-hl.de bekunden.
