Auf einer Veranstaltung mit dem Verbraucherschützer Peter Hensinger von diagnose:funk hat sich die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen zu den Auswirkungen und den kommunalen Mitwirkungsmöglichkeiten beim Thema Mobilfunk informiert.
Hensinger berichtete vom Stand der wissenschaftlichen Forschung und stellte Studien vor, nach denen Auswirkungen von Mobilfunk auf Gesundheit von Mensch und Tier, auch unterhalb von Grenzwerten, nicht ausgeschlossen werden können. Eine grundlegende wissenschaftliche Studie zur Unbedenklichkeit von 5G fehlt. Durch die Einflussnahme der Industrie und der Mobilfunkanbieter auf die Bundesregierung werden notwendige wissenschaftliche Untersuchungen nicht in Auftrag gegeben. Auch auf örtlicher Ebene kann die Kommune Einfluss auf den Ausbau und die Strahlenbelastung der Mobilfunkanlagen nehmen. Mobilfunkantennen sind der Kommune anzuzeigen. Durch ein Mobilfunkvorsorgekonzept könne die Strahlenkonzentration bei schutzwürdigen Nutzungen minimiert werden.
Die Unabhängigen wollen kommunale Maßnahmen zum notwendigen Verbraucherschutz in die Bürgerschaft bringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Auf unseren Antrag in der Bürgerschaft zur Betrachtung gesundheitlicher Auswirkungen durch Smart City hat der Bürgermeister lapidar erklärt, es reiche aus, wenn alle Grenzwerte eingehalten würden. Weitere Einflussmöglichkeiten bestünden nicht. Diese Aussagen sind falsch. Die Kommune kann über ein Mobilfunkvorsorgekonzept sehr wohl Einfluss nehmen und höhere Schutzanforderungen definieren. Kommunale Selbstverwaltung schließt ein, bei der Mobilfunkversorgung mitzureden. Wir drängen Bürgermeister Lindenau seit Anfang des Jahres, endlich die gesetzliche Anforderung zu erfüllen, eine Umweltmedizinische Beratungsstelle im Gesundheitsamt einzurichten. Auch hier weigert sich Lindenau bisher beharrlich.“ Stolzenberg kündigt ein Maßnahmenpaket seiner Fraktion an, um Umweltthemen und Gesundheitsschutz in Lübeck voranzubringen. Dazu wollen die Unabhängigen Umweltwissenschaftler und Mediziner zu öffentlichen Vorträgen und Diskussionen ins Rathaus einladen.
