
Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen freut sich über den großen Erfolg der Klimademonstration am vergangenen Freitag in Lübeck, an der 6000 Menschen teilgenommen haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg: „Ich freue mich über die Solidarität vieler gesellschaftlicher Gruppen mit den jungen Leuten von Fridays for Future. Das unterstreicht die Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit der Forderungen zum Klimaschutz und ist eine klare Absage an diejenigen, die darauf hoffen, dass das politische und gesellschaftliche Engagement der jungen Leute möglichst schnell verpufft. Für uns ist klar: Unsere Verantwortung für einen globalen Kurswechsel in der Klimapolitik erfordert lokales Handeln. Jeder von uns kann dazu beitragen. Die Kommunalpolitik muss in Lübeck mehr für den Klima- und Umweltschutz tun.“ Die Unabhängigen fordern deshalb auch einen Kurswechsel bei der Haushaltspolitik. Stolzenberg erklärt dazu: „Obwohl die Bürgerschaft im Mai den Klimanotstand in Lübeck ausgerufen hat, sind im Haushaltsplan für 2020, der am kommenden Donnerstag beschlossen werden soll, die Klimaschutzforderungen aus der Einwohnerversammlung für die Verwaltung kein Thema. Sie sollen erst zum Jahresende diskutiert werden. Das geht nicht. Die Unabhängigen haben deshalb die haushaltsrelevanten Forderungen aus der Einwohnerversammlung auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Damit erste Maßnahmen, die von den Einwohnern in der Einwohnerversammlung im Juni 2019 beschlossen wurden, bereits in 2020 realisiert werden können. Es darf beim Klima- und Umweltschutz kein Aussitzen der Politik stattfinden.“