Die Unabhängigen fordern eine neue Ausschreibung bei der Senatorenwahl für die Fachbereiche Kultur und Bildung. Sie üben scharfe Kritik am Vorgehen der SPD beim Auswahlverfahren. Sie halten die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin im Bereich Kultur für völlig ungeeignet.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg:

„Das bundesweite Interesse für die Nachfolge der Lübecker Kultursenatorin ist groß. Auf die Stellenausschreibung der Position haben sich 38 Bewerberinnen und Bewerber gemeldet. Sieben Kandidaten und Kandidatinnen wurden zur persönlichen Vorstellung eingeladen. Nachdem sich die SPD allerdings bereits in der vergangenen Woche in einer Presseerklärung auf ihre Parteikollegin Frank aus Bremen festgelegt, und die CDU Zustimmung zu dieser Auswahl erklärt hatte, haben vier hochqualifizierte Persönlichkeiten aus naheliegenden Gründen die Teilnahme am Hearing abgesagt und ihre Bewerbung zurückgenommen.

Das ist Demokratie zum Abgewöhnen. Durch die öffentlichkeitswirksame Vorfestlegung auf ihre Parteigenossin Monika Frank noch vor der Präsentation der von anderen Fraktionen eingeladenen Bewerberinnen und Bewerber, wurde das Auswahlverfahren zu einer Farce. Qualifizierte Persönlichkeiten haben aus der folgenden Presseberichterstattung ihre Schlussfolgerungen gezogen und von ihren Bewerbungen Abstand genommen.

Es ist bedauerlich, dass der Bürgerschaft durch dieses unfaire Verfahren als das für die Wahl allein zuständige Organ die Möglichkeit genommen worden ist, aus dem Kreis der Bewerberinnen und Bewerber die geeignetste Persönlichkeit auswählen zu können.

Das ist vorliegend umso schmerzhafter, weil die von der SPD nominierte Kandidatin für den Bereich Kultur offenkundig völlig ungeeignet ist. Sie ist kulturpolitisch ein unbeschriebenes Blatt. Ihre Biografie weist weder fundierte Erfahrungen noch Kenntnisse auf diesem für Lübeck so wichtigen Politikfeld auf.

Lübeck wirbt im neuen Tourismuskonzept mit der Marke „Kulturstadt Lübeck“ und bekommt von der SPD eine Bewerberin vorgeschlagen, die auf diesem Gebiet nicht die geringsten Erfahrungen und Referenzen aufweisen kann. Zudem hat sie auch in ihrer persönlichen Vorstellung nicht erkennen lassen, dass sie dennoch in der Lage wäre, der Kulturstadt Lübeck wichtige und innovative kulturpolitische Impulse vermitteln zu können.

Das ist für Lübeck eine deprimierende Perspektive und typisch für die Personalpolitik der Lübecker SPD: Parteibuch geht vor Qualifikation.

Eine solche Fehlentscheidung hat die Kulturstadt Lübeck nicht verdient. Ein Ausweg aus diesem Dilemma ist deswegen nur über eine neue Ausschreibung möglich, bei der ein faires Auswahlverfahren sicherzustellen ist.“