Erneut hat die SPD auf Betreiben ihres Fraktionsvorsitzenden Petereit eine Entscheidung der Politik verhindert, mit der in Lübeck ein Unterstützungskonzept zu Gunsten in Not geratener Kulturschaffender erarbeitet werden sollte.
Nachdem CDU und SPD schon in der letzten Bürgerschaftssitzung eine entsprechende Entscheidung der Bürgerschaft verhindert haben, haben sie im Kulturausschuss erneut für eine weitere Vertagung einer solchen, dringend notwendigen Entscheidung gesorgt. Nunmehr soll eine Beschlussfassung frühestens Ende August getroffen werden.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg:
„Es ist ein zynisches Trauerspiel, das SPD und CDU unter der Federführung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Petereit abliefern. Mit dieser erneuten Vertagung einer Entscheidung zugunsten der Kulturschaffenden lässt Petereit diese im Stich. Er hat es zu verantworten, dass die Kulturschaffenden sich weiterhin in quälender Ungewissheit darüber befinden, ob und in welchem Umfang die Hansestadt Lübeck in Not geratenen Kulturschaffenden hilft.
Das ist rücksichtslos. Herrn Petereit fehlt es an der erforderlichen sozialen und kulturellen Empathie.“
Der kulturpolitische Sprecher der Unabhängigen und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege Wolfgang Neskovic ergänzt: „Die Kulturpolitik von SPD und CDU in der Corona-Krise stellt einen kulturpolitischen Offenbarungseid dar. Beide haben bislang in der Bürgerschaft keine politischen Initiativen entfaltet, um in Lübeck Hilfen für in Not geratene Kulturschaffende sicherzustellen. Ohne die Anträge der Unabhängigen, die diese in der Bürgerschaft und im Kulturausschuss zur Unterstützung der Kulturschaffenden gestellt haben, gäbe es zurzeit überhaupt keine politische Diskussion zu diesem Thema. Die kulturpolitische Apathie der SPD und CDU hat sich darauf reduziert, mit Vertagungsanträgen zügige Hilfeleistungen für Kulturschaffende zu sabotieren. Dieses unwürdige Gezerre zu Lasten der Lübecker Kulturschaffenden ist ein betrübliches Armutszeugnis für eine Stadt, die sich zurecht als Kulturstadt versteht, aber in ihren Reihen Politiker beherbergt, die sich der damit verbundenen Verantwortung offensichtlich nicht bewusst sind.“
