Schließung des HGHs wäre Behördenwillkür

Michael Matthies

Die Unabhängigen sind vom zweiten Runden Tisch zum Heiligen-Geist-Hospital enttäuscht. Die Verwaltung hätte nicht an einer Lösung zum Erhalt des Heiligen-Geist-Hospitals gearbeitet, sondern die Schließung der Senioreneinrichtung weiter zementiert. Dazu erklärt Michael Matthies, baupolitischer Sprecher der Unabhängigen: „Für eine Nutzungsuntersagung einer genehmigten Nutzung muss von der Behörde eine reale Gefahr für Leib und Leben der Bewohner begründet werden. Diese Begründung liegt nicht vor. Im Gegenteil. Auf die Androhung der Nutzungsuntersagung der Behörde im Frühjahr 2022 hat die Stiftungsverwaltung zusammen mit dem beauftragten Brandschutzingenieur unverzüglich reagiert. Daraufhin hat die Behörde die angedrohte Nutzungsuntersagung im Sommer 2022 zurückgezogen. Außer der mündlichen Ankündigung beim zweiten Runden Tisch, dennoch an der Untersagung der Nutzung zum 30.09.2023 festzuhalten, gibt es keine nachvollziehbare Begründung. Offensichtlich hat die Verwaltung nicht die Absicht, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die Bewohnerinnen und Bewohner ihr Zuhause behalten können. Eine Schließung des Heiligen-Geist-Hospitals ohne Anhörung der Stiftungsverwaltung und ohne ausführliche, nachvollziehbare Begründung wäre Behördenwillkür und nicht zu akzeptieren.“

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