Die Unabhängigen wollen eine stärkere Einbindung der Einwohner in politische Entscheidungsprozesse. Deshalb wollen sie in der Bürgerschaft stärkste Fraktion werden und damit den Stadtpräsidenten stellen. Denn der oder die Stadtpräsident*in ist für die Einberufung von Einwohnerversammlungen zuständig.

Dazu erklärt der Vorsitzender der Unabhängigen Detlev Stolzenberg: „Der oder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung obliegt nach § 16 b der Gemeindeordnung die Einberufung und Leitung von Einwohnerversammlungen. Hier wollen die Unabhängigen neue Maßstäbe für eine Einbeziehung der Einwohner setzen.

Wir wollen Einwohnerversammlungen in jedem Stadtteil einführen, die von der Stadt einmal im Jahr abgehalten werden. Die bisherigen Stadtpräsidenten, die von SPD oder CDU gestellt wurden, haben zu Einwohnerversammlungen nur unregelmäßig eingeladen. Ein wirklicher Austausch über wichtige Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft wurde bisher nicht angestrebt.

Im vergangenen Jahr hat Frau Schopenhauer (SPD) gar keine Einwohnerversammlung einberufen. 2016 wurde über die Entwicklung von Einwohnerzahlen, Beschäftigung und Wohnungsbau berichtet, 2015 über den Haushalt. Das sind nicht die Themen, die die Menschen in den Stadtteilen brennend interessieren. Hier hätte über Stadtteilbüros, über Erbbaugrundstücke, über Verkehrsprojekte informiert und diskutiert werden können. Einwohnerversammlungen können konkrete Anträge an die Bürgerschaft stellen. Alle reden von Einwohnerbeteiligung aber sie findet faktisch nicht statt. Dies wollen die Unabhängigen in Lübeck ändern.“

Stolzenberg hatte schon als Bürgermeisterkandidat jährliche Einwohnerversammlungen in allen Stadtteilen gefordert. Dies will er jetzt in der Bürgerschaft mit einer starken Fraktion der Unabhängigen erreichen.