
Weihnachtsgrüße aus dem Fraktionsbüro
Das alte Jahr ist schon wieder fast vorüber – erstaunlich, wie schnell die Zeit verfliegt. Wir haben auch in diesem Jahr gemeinsam viel auf die Beine gestellt. Das Bewährte erhalten und das Neue wagen – darin sehen wir den Erfolg unserer bisherigen Arbeit, die wir im nächsten Jahr tatkräftig fortsetzen. In diesem Sinne wünschen wir…

Runder Tisch HGH: Fraktionen wollen Erhalt der Nutzung als Seniorenpflegeeinrichtung
Auf Initiative des Seniorenbeirats hat am vergangenen Montag der Runde Tisch zum Erhalt der Seniorenpflegeeinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital getagt. Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen in der Bürgerschaft, Detlev Stolzenberg, zieht eine positive Bilanz: „Die Aussagen der Fachleute machen Mut: Das Heiligen-Geist-Hospital ist sanierungswürdig und kann auch für die nächsten 40 Jahre als Senioreneinrichtung genutzt werden. Die Sanierung…

Unabhängige begrüßen Bustakt-Verbesserungen
Ab dieser Woche bietet der Stadtverkehr einige Taktverbesserungen an. Auf den Linien 1 und 9 werden in Richtung Technische Hochschule alle fünf bis zehn Minuten eine Fahrmöglichkeiten angeboten. Mit den Linien 30 und 40 gibt es nach Travemünde einen 15-Minuten-Takt. Dicht beieinanderliegende Abfahrten der Linien 7 und 9 werden entzerrt. Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen begrüßen…
Infoveranstaltung: „Wir können etwas ändern!“
Am kommenden Mittwoch, 21.12.2022, um 18 Uhr lädt die Bürgerschaftsfraktion in den Bürgerschaftssaal im Rathaus ein. Unter dem Arbeitstitel „Wir können etwas ändern!“ berichtet der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, von den Möglichkeiten der Mitwirkung an kommunalpolitischen Themen. Er gibt Einblick in die Aufgaben und Anforderungen der Arbeit sowie Unterstützungsmöglichkeiten durch die Fraktion. Personen, die…
Klönschnack am 16. Dezember im Kaspien
Die kommunale Wählergemeinschaft Die Unabhängigen lädt am Freitag, den 16. Dezember, zum beliebten Klönschnack ein. Dieser findet zum letzten Mal in diesem Jahr statt, diesmal um 19 Uhr im Restaurant „Kaspien“, Roeckstraße 16. Dabei gibt es die Möglichkeit zum Kennenlernen und Austausch in gemütlicher Runde. Kommunale Themen oder eigene Anliegen können in diesem Rahmen gerne…

HGH: Lindenau entzieht der Bürgerschaft Entscheidungsmöglichkeit
Die Bürgerschaft hat die Entscheidung zur Zukunft des Heiligen-Geist-Hospitals als Altenpflegeeinrichtung bis Ende Februar vertagt. Die Politiker gehen davon aus, dass die Planungen bis dahin konkretisiert werden und weitere Erkenntnisse vorliegen. Die Unabhängigen befürchten jedoch, dass Bürgermeister Jan Lindenau Fakten schaffen wird. Deshalb haben sie in der Bürgerschaft darauf gedrängt, die Planungen für die Senioreneinrichtung…

Einladung zum Mitreden!
Am kommenden Samstag von 10.30 bis 14 Uhr lädt die Wählergemeinschaft Die Unabhängigen ins Cloudsters, Dankwartsgrube 72-74, ein. Bei der Programmdiskussion werden die Themen Bürgerbeteiligung, Finanzen, Mobilität und Sicherheit besprochen. Der Vorsitzende der Wählergruppe Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) wünscht sich eine rege Beteiligung: „Am 14. Mai 2023 wird die Bürgerschaft neu gewählt. Die Unabhängigen treten…

Kulturausschuss will Bergung des Schiffswracks
Mit großer Mehrheit wurde die Vorlage zur Bergung und wissenschaftlichen Dokumentation des frühneuzeitlichen Schiffswracks im Kulturausschuss beschlossen. Ein Erhalt des Objektes kann aufgrund der Lage in der Fahrrinne der Trave nicht sichergestellt werden. Deshalb ist eine Bergung erforderlich, die im Frühjahr 2023 durchgeführt werden soll. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf bis zu 2,5 Mio….

Heiligen-Geist-Hospital muss Altenheim bleiben!
Öffentliche Fraktionssitzung am 16.11.2022 um 15 Uhr im Rathaus Die Pläne der Verwaltung das HGH zu schließen, werden von der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen scharf kritisiert. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): „Das HGH ist etwas ganz Besonderes: Das historische Gebäude, die Lage in der Innenstadt, das gut ausgebildete und engagierte…

Restitution: Dialog mit allen Beteiligten fortführen
Bei der Fachtagung „Zurückgeben?“, veranstaltet von der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck zusammen mit dem ZKFL (Zentrum für Kulturwissenschaftliche Forschung), bei der es um die Restitution von Objekten der Völkerkunde in die Herkunftsländer ging, kamen am vergangenen Donnerstag Expertinnen und Experten zu Wort. Deutlich spürbar war der Versuch, zur übereilten und der Sache nicht gerecht werdenden…

Unabhänigige diskutieren Sanierungsmaßnahme Travemünder Allee
Bei der kommenden Fraktionssitzung der Unabhängigen am Mittwoch, 2. November 2022 um 17.30 Uhr im Mittelsaal (Kanzleigebäude) wird über die Verkehrsideen zur Travemünder Allee diskutiert. Der Landesbetrieb Verkehr beabsichtigt im kommenden Jahr die Travemünder Allee zu sanieren und für die kommenden 20 Jahre fit zu machen. Veränderungen am Ausbaustandard soll es nach dem aktuellen Stand…

Einladung zur Programmdiskussion im Cloudsters
Als erste Wählergemeinschaft haben die Unabhängigen ihre Teilnahme an der Kommunalwahl 2023 in Lübeck angekündigt. Die Unabhängigen haben sich 2017 gegründet. Sie wurden auf Anhieb mit über 8 Prozent gewählt und sind mit vier Mandaten in die Bürgerschaft eingezogen. Wie vor fünf Jahren wird nun das Wahlprogramm in drei öffentlichen Veranstaltungen diskutiert. Am Samstag, den…

Neues Buddenbrookhaus: Bürgermeister verhängt Denkmalschutzbehörde Maulkorb
Das Kulturjournal des NDR hat das Thema Buddenbrookhaus aufgegriffen und am Montag über den Konflikt zwischen Museumskonzept und Denkmalschutz berichtet. Der Beitrag ist ab sofort über die NDR-Mediathek abrufbar: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/kulturjournal/Streit-um-das-Buddenbrookhaus-Erweiterung-oder-Denkmalschutz,kulturjournal8984.html Aus dem Beitrag geht hervor, dass der Bitte vom NDR auf ein Interview mit Mitarbeitenden der Denkmalschutzbehörde nicht entsprochen wurde. Bürgermeister Lindenau nehme die Funktion…

Lübecker Hafen: Notwendige Kurskorrektur nicht verschlafen
Bei der Haushaltsberatung für 2023 haben die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft eine Kurskorrektur bei den Hafeninvestitionen gefordert. Ziel sei es, den Hafen wirtschaftlich zu betreiben und dadurch Arbeitsplätze zu sichern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): „Die im aktuellen Haushalt geplanten Investitionen von 83 Mio € in den kommenden vier Jahren müssen…

Klönschnack im Timeout
Die kommunale Wählergemeinschaft Die Unabhängigen lädt am Freitag, den 07. Oktober, zum Austausch in gemütlicher Runde ein. Das beliebte Format Klönschnack findet diesmal um 19 Uhr im Restaurant „Timeout“, Konrad-Adenauer-Str. 2, statt. Dabei gibt es die Möglichkeit zum Kennenlernen. Kommunale Themen oder eigene Anliegen können in diesem Rahmen angesprochen werden. Der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg gibt…

Kulturausschuss will Kellergewölbe im Neuen Buddenbrookhaus erhalten
Nach der anhaltenden Kritik zum Neuen Buddenbrookhaus hat der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege in seiner Sitzung am Montag die Notbremse gezogen. Der Bürgerschaft wird einstimmig empfohlen, den Bürgermeister zu beauftragen, den vorliegenden Bauantrag so zu verändern, dass die vorhandene Kfz-Durchfahrt künftig entfällt und die mittelalterlichen Kellergewölbe erhalten bleiben. Dadurch könnte ein optimales Raumkonzept für…

Schiffswrack: Keine Entscheidung im Blindflug
Am vergangenen Montag wurde erstmals im Kulturausschuss zum Schiffswrack in der Trave berichtet. Der Leiter des Bereiches Archäologie und Denkmalpflege, Dr. Manfred Schneider, kündigte die Entscheidung der Verwaltung an, das gesamte Schiffswrack in diesem Winter zu bergen und dann langfristig zu konservieren. Eine Kostenschätzung gibt es nicht. Zum 1. November soll hierfür eine Gewerbehalle in…

Einwohnerfragen nun auch per E-Mail möglich
Lübecks Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Einwohnerfragen schnell und einfach per E-Mail stellen können. Die Lübecker Bürgerschaft hat dem Antrag der Unabhängigen für eine vereinfachte Umsetzung der Einwohnerfragestunde mit großer Mehrheit zugestimmt. Bislang mussten Fragen in schriftlicher Form postalisch übermittelt werden. Zudem soll die Beantwortung der Fragen im Sinne der Transparenz nun auch auf der…

Verkehrsversuch Fackenburger Allee: Stadt muss offen für Anliegen der Bürger sein
Bei einer gemeinsamen Fahrradtour am vergangenen Donnerstag hat der Projektleiter des Verkehrsversuchs Fackenburger Allee, Jens Johannsen, den Politikern die wesentlichen Punkte vorgestellt. Der Vorsitzende der Fraktion Die Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, sieht dringenden Verbesserungsbedarf: „Die Unabhängigen begrüßen den Verkehrsversuch als notwendige Maßnahme zur Verbesserung der Mobilität in Lübeck. Allerdings gibt es konkrete Verbesserungsvorschläge von Betroffenen, die…

Hinweise der Bürger berücksichtigen!
Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen hat am vergangenen Montag einen Bürgerdialog mit Anwohnern der Fackenburger Allee durchgeführt. Von den über 50 Anwesenden kam überwiegend Protest: „Die neuen Regelungen führen zu erheblichen Umwegen, deshalb müsse das Linksabbiegen wieder zugelassen werden. Kinder und alte Leute würden sich auf der Fahrbahn nicht sicher fühlen, deshalb sollten die alten Fahrradwege…

Bürgerdialog zum VV Fackenburger Allee
Die Unabhängigen wollen mit Betroffenen über den Verkehrsversuch Fackenburger Allee diskutieren und laden am kommenden Montag, 15.08.2022, um 19 Uhr zu einem Bürgerdialog in die Fackenburger Allee 50 ein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): „Die Unabhängigen wollen sich ein eigenes Bild von den Auswirkungen des Verkehrsversuchs auf das Stadtquartier machen. Deshalb laden…

Zweite Zufahrt für Travemünde, jetzt!
Die Hansestadt Lübeck hat eine Machbarkeitsstudie zum Thema „Anbindung Travemünde“ vorgelegt, bei der 5 Varianten einer zweiten Zufahrt nach Travemünde untersucht werden. Sie kommt dabei zu der Ansicht, dass bis 2035 keine zweite Zufahrt benötigt wird. Aber Travemünde wächst, rund 1000 neue Wohnungen werden in den Bereichen Baggersand, Fischereihafen, Neue Teutendorfer Siedlung in den nächsten…

Berichterstattung der Verwaltung zum Schiffswrack steht noch aus
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), mahnt eine umfassende Berichterstattung im Kulturausschuss zum Fund des Schiffswracks im Kulturausschuss an: „Obwohl die Verwaltung seit vielen Monaten zu diesem sensationellen Fund recherchiert, haben die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege davon erst aus der Presseberichterstattung erfahren. Dies ist nicht akzeptabel….

Schuppen 9 bleibt Lübecker Veranstaltungsort
Die Bürgerschaft hat sich in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag für das Konzept von Cruise Art ausgesprochen, die in Schuppen 9 seit vielen Jahren eine Event-Gastronomie betreibt. Damit sind die Pläne der KWL vom Tisch, dort ein Hostel einzubauen. Die Unabhängigen hatten sich gemeinsam mit CDU, Grünen und FDP für diese Variante eingesetzt. Die SPD…

Kritik an Sprach- und Tatenlosigkeit der Baudenkmalpflege
Lübeck feiert 35 Jahre Welterbe-Status. Doch es häuft sich massive Kritik an der Aufstellung der Lübecker Baudenkmalpflege. Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), kritisiert, dass Bürgermeister Lindenau die Abteilung Baudenkmalpflege so schlecht aufstellt, dass in den letzten Monaten eine Sprach- und Tatenlosigkeit festzustellen ist: „Die Ergebnisse der Denkmaltopographie von…
Elke Sasse zu Gast
Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen lädt am Mittwoch, den 22. Juni, um 14:30 Uhr, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Große Börse im Lübecker Rathaus ein. Zu Gast ist Elke Sasse, Gleichstellungsbeauftrage der Hansestadt Lübeck, die zum Thema „Frauen in die Politik!“ sprechen wird. Hintergrund ist der seit Jahren rückläufige Anteil von Frauen in der Lübecker…

Schutzsuchende nicht aus den Augen verlieren
Auf der Fraktionssitzung in der vergangenen Woche hat sich die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen gemeinsam mit Vertreterinnen der Verwaltung und des ePunktes sowie ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern über die Situation der Geflüchteten in Lübeck informiert. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): „Wir erleben in Lübeck eine starke Solidarität mit den Geflüchteten…
Stadtteilgespräch in Karlshof
Die Lübecker Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen veranstaltet am Donnerstag, den 16. Juni, um 19:30 Uhr, ein Stadtteilgespräch im Gemeinschaftshaus Karlshof, Hofweg 11a. Hierzu sind insbesondere die Bewohner der Stadtteile Karlshof und Israelsdorf eingeladen. Auf der Agenda steht die Hochwasserproblematik der Medebek, Fragen zum Naturschutz und die besondere Verkehrsbelastung in den Stadtteilen. Weitere Anliegen können in einer…

Flüchtlingshilfe: Menschenunwürdige Notsituationen vermeiden
Täglich erreichen über 100 Geflüchtete die Hansestadt Lübeck. Sie kommen überwiegend mit der Bahn oder dem Schiff und sind nach der langen Reise häufig am Ende ihrer Kräfte. Doch wer in Hansestadt landet und bleiben möchte, muss sich zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Bad Segeberg melden, also weiterreisen. Zwei Drittel der Reisenden sind…
Trotz Selbstlob der SPD zum Haushalt: Unabhängige bemängeln verpasste Chancen
Dank der deutlichen Zuwendungen des Landes und einer in Teilbereichen zurückhaltenden Haushaltspolitik des Bürgermeisters schließt der Haushalt der Stadt in 2021 mit einem satten Plus von 44 Millionen Euro ab. Die Fraktion Die Unabhängigen hatten den Haushaltsentwurf kritisiert, weil einerseits wichtige Maßnahmen nicht angegangen wurden, während andererseits vermeidbare Fehlinvestitionen erfolgten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin…

Stadt investiert viel Geld für eine schlechte Gewerbeanbindung
Am Donnerstag hat die Lübecker Bürgerschaft über die Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Semiramis an der Kronsforder Landstraße entschieden. Die Unabhängigen hatten einen Änderungsantrag eingebracht. Danach sollte die Behelfslösung über den Ausbau der Straße Wasserfahr durch eine direkte und kürzere Anbindung an den Autobahnzubringer Lübeck-Genin erfolgen. Zudem sollte die Deponiezufahrt über die Straße Raabrede erhalten bleiben. Der…

Nachhaltige Verkehrsplanung für Gewerbegebiet Semiramis gefordert
Die Pläne zum Gewerbegebiet an der Kronsforder Landstraße sollen am Donnerstag in der Bürgerschaft beschlossen werden. Die Unabhängigen weisen auf deutliche Mängel der Planung hin und fordern konkrete Nachbesserungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Semiramis ist mit der vorgelegten Verkehrserschließung nicht zustimmungsfähig. Aus der Verkehrsuntersuchung ergibt sich, dass die…

Pflegealltag: Arbeiten am Limit
Der Internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai ist all denen gewidmet, die in der Pflege arbeiten. Das sind in Deutschland knapp 2 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Insbesondere durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Überlastung des Gesundheitssystems erhielt die Situation der Pflegekräfte eine starke öffentliche Aufmerksamkeit. Und viel Lob und Beifall! Doch der Frust der…

Kulturausschuss: Quartiersfond für Kulturprojekte
Auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages der Grünen und der Unabhängigen hat der Kulturausschuss in seiner Sitzung am Montag ein Kulturbudget für Lübecks Stadtteile auf den Weg gebracht. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturausschusses, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): „Städtische Kulturförderung begünstigt zum größten Teil Projekte in der Innenstadt. Hier landen zwei Drittel der Förderung, das…
Unabhängige: Diskussion zur Mobilitätswende mit Bausenatorin Hagen
Die Bürgerschaftsfraktion die Unabhängigen diskutiert am Dienstag, 10.05.2022, um 17.30 Uhr im Rathaus mit Bausenatorin Joanna Hagen und Klimaschützerin Barbara Schäfers zum Thema Mobilitätswende. Eine Teilnahme per Zoom-Videokonferenz ist ebenfalls möglich. Dazu werden die Zielrichtungen der neuen Verkehrsentwicklungsplanung hinterfragt. Weiteres Thema ist der aktuelle Stand des Verkehrsversuchs Fackenburger Allee. Fraktionsvorsitzender Detlev Stolzenberg lädt zu der…
Klönschnack der Unabhängigen am 22.4.22
Lübeck – St. Lorenz Süd: Die kommunale Wählergemeinschaft Die Unabhängigen lädt zum Klönschnack ein, am Freitag, 22. April 2022, um 19 Uhr im Feuerwerk, Hansestraße 24/26. Interessierte sind herzlich willkommen. Der Vorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg, freut sich auf Gäste: „Die Unabhängigen treffen sich monatlich in lockerer Runde in unterschiedlichen Stadtteilen. Dabei gibt es die…

Unabhängige fordern Kommunikation statt Ausgrenzung
Im Rahmen der diesjährigen Jahresauftaktrede haben die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft zur Überwindung gesellschaftlicher Risse aufgerufen. Prof. Dr. Steffen Augsberg, Mitglied im Ethikrat, referierte zum Thema „Spaltungstendenzen der Gesellschaft entgegenwirken“. Der Vortrag kann unter www.fraktion.du-hl.de/videos aufgerufen werden. Der Deutsche Ethikrat hat am 4. April 2022 seine neue Stellungnahme der Öffentlichkeit vorgestellt, in der er…

Unabhängige begrüßen die Entscheidung zur Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt
Die Bürgerschaft hat die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt auf den Weg gebracht. Jetzt sollen die Möglichkeiten zur Sanierung und Erweiterung des Gebäudes an der Musterbahn überprüft werden. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), begrüßt die Entscheidung: „Das Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig. Zusätzliche Angebote von unterschiedlichen Kooperationspartnern bieten…

Corona: „Kommunikation nicht verhindern.“
Heute hat die Jahresauftaktveranstaltung der Unabhängigen stattgefunden – pandemiebedingt etwas verspätet und nur in digitaler Form. Gastredner und Mitglied im Deutschen Ethikrat, Prof. Dr. Augsberg, hat im Rahmen eines Impulsvortrags zum Thema „Spaltungstendenzen der Gesellschaft“ die Auswirkungen unterschiedlicher Krisen umfassend beleuchtet und gesellschaftliche Anforderungen aufgezeigt. Dies wird bei Corona besonders deutlich. Mit dem Covid-Impfstoff, der seit…

Jahresauftakt: Spaltungstendenzen der Gesellschaft entgegenwirken
Update: Die Rede von Prof. Dr. Augsberg, Mitglied im Deutschen Ethikrat, die auf Einladung der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen am Sonntag, 27. März 2022 um 11 Uhr, im Rathaus stattfinden sollte, wird aufgrund der hohen Inzidenzen ins Internet verlegt. Alle Interessierten können an der Veranstaltung über die gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie unter folgendem Link teilnehmen: https://us02web.zoom.us/j/81124545073?pwd=VE4vQWxKVmJTZk1oMHpZZnQwQVFPQT09…

Positive Bilanz: erste digitale Ausschusssitzung
Am Montag fand die erste digitale Gremiensitzung der Bürgerschaft im Rathaus statt. Die Unabhängigen haben dies mit einer gerichtlichen Anordnung durchgesetzt. Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), sieht darin eine längst überfällige Notwendigkeit: „In Pandemiezeiten ist es wichtig, auch den Personen eine Teilhabe an den Sitzungen der politischen Gremien…

Unabhängige erkämpfen erste digitale Gremiensitzung in Lübeck
Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege wird am kommenden Montag, 14.03.2022, als Hybrid-Sitzung durchgeführt. Das ist die erste Sitzung von Gremien der Bürgerschaft, die als Videokonferenz durchgeführt werden soll. Für die Sitzung des Kulturausschusses hat der Ausschussvorsitzende Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) deshalb eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts beantragt. Nach der nun vorliegenden…

Stadt soll faire Löhne zahlen
In ihrer letzten Sitzung hat die Lübecker Bürgerschaft auf Initiative der Unabhängigen den Bürgermeister aufgefordert, eine Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 vorzunehmen. Hiermit soll geprüft werden, ob die Beschäftigten für ihre ausgeübten Tätigkeiten angemessen entlohnt werden. Den Hintergrund des Antrages erläutert Lars Lehrke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Unabhängigen, wie folgt: „Aus dem…

Bürgermeister vereitelt digitale Sitzung
In der Sitzung am Montag hat der Vorsitzende des Kulturausschusses Detlev Stolzenberg (Unabhängige) das Veto des Bürgermeisters gegen die Durchführung einer digitalen Sitzung des Ausschusses scharf kritisiert: „Die Kompetenzüberschreitung des Bürgermeisters ist ein Angriff auf die unabhängige Arbeit der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse. Damit wird die Gewaltenteilung zwischen der Verwaltung und den Gremien, die für…
Umweltsenator Hinsen zu Gast
Am kommenden Mittwoch, den 16.02., stellt sich Senator Hinsen von 16 bis 17 Uhr den Fragen der Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen im Lübecker Rathaus. Themen sind der Stand des Klageverfahrens zur Einlagerung von freigemessenen Bauabfällen in Niemark, die Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle im Gesundheitsamt und der Stand der Neubaupläne für die Feuerwehren Groß Steinrade und Kronsforde….
„Restitution erfordert Dialog auf allen Ebenen“
Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege aus acht Fraktionen informierten sich am vergangenen Freitag bei einem interfraktionellen Austausch mit Sachverständigen über das Thema Restitution. Der Lübecker Kulturwissenschaftler Dr. Dietrich Pohl, deutscher Botschafter in der Republik Mali und ausgewiesener Afrikakenner, berichtete von unterschiedlichen Sichtweisen und Beispielen. Seine Forderung: „Restitution erfordert Dialog auf allen Ebenen.“ Die…

Demonstrationsrecht ist Grundrecht
Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft werben für mehr Toleranz und gegenseitigen Respekt in der Spaziergang-Debatte. Dazu erklärt Ivo Tobias Zsiros, der im Fraktionsvorstand der Unabhängigen mitarbeitet: „Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die gegen eine Impfpflicht und gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen, kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Das sind ganz normale Menschen, die…

Mehr Transparenz beim Neuen Buddenbrookhaus
Beim Neuen Buddenbrookhaus streiten Kulturstiftung und Denkmalschutzbehörde um den Abriss von denkmalgeschützten, mittelalterlichen Kellergewölben. Der Bürgermeister erwägt, sich über die Versagung der Denkmalschutzbehörde hinwegzusetzen. Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am vergangenen Montag mehrheitlich den Bürgermeister als Bauherrn des Neuen Buddenbrookhauses aufgefordert, das laufende Verwaltungsverfahren zur Baugenehmigung öffentlich zugänglich zu machen. Der Vorsitzende des Ausschusses…
Völkerkundesammlung wirft Fragen auf
Der Kulturausschuss hat am Montag die Vorlage zur freiwilligen Restitution von Objekten der Völkerkundesammlung vertagt. In der vorangegangenen Diskussion kamen Vertreterinnen der Gemeinnützigen und der Gesellschaft für Geographie und Völkerkunde zu Wort, die beklagten, dass die Stadt nicht die von der Entscheidung berührten Lübecker Institutionen über den Stand der Forschung und die beabsichtigten Rückgaben informiert…