Die Bürgerschaft hat am vergangenen Donnerstag das Konzeptpapier zur Digitalen Strategie beschlossen und somit deren Umsetzung und deren Weiterentwicklung beauftragt.

Die Unabhängigen loben grundsätzlich den Ansatz, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen und konkrete Schritte einzuleiten. Sie kritisieren allerdings, dass mögliche negative Auswirkungen und Risiken der Digitalisierung in dem Konzept überhaupt nicht betrachtet werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg: „Nach einer aktuellen Umfrage erwartet die Hälfte der ArbeitnehmerInnen in Deutschland erhebliche Auswirkungen durch die Digitalisierung. Ein Viertel der Bevölkerung sieht in der Digitalisierung auch Nachteile. Diese Sorgen der Menschen müssen ernst genommen werden. Inzwischen regt sich Widerstand. Menschen fürchten Strahlungsbelastungen, die mit 5 G verbunden sein werden. Ein entsprechender Antrag, den wir dazu gestellt hatten, das Rahmenkonzept um diese Fragestellung zu ergänzen, wurde von der Bürgerschaft leider abgelehnt. Bürgermeister und Politik sehen in diesem Anliegen keinen Handlungsbedarf.“

Die Unabhängigen veranstalten deshalb am 19. Februar um 19 Uhr in der Großen Börse des Rathauses eine öffentliche Informationsveranstaltung, um mit Experten sowohl die Chancen als auch die Risiken der Digitalisierung zu betrachten.